Der Einfluss der Registermodernisierung auf die OZG-Umsetzung in NRW

Das Projekt „Gesamtsteuerung Registermodernisierung“ hat die Weiterentwicklung der deutschen Registerlandschaft zum zentralen Ziel. Profiteure des Vorhabens sind neben der Wissenschaft, dem Zensus und dem Datenschutz besonders die Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen.

Das Projekt treibt jene Vorhaben entscheidend voran, die das Onlinezugangsgesetz (OZG) und die Single-Digital-Gateway-Verordnung (SDG-VO) umsetzen. So bildet die Registermodernisierung den Grundstein zur Erreichung des OZG-Reifegrad 4. Dieser sieht einen medienbruchfreien Antragsprozess vor, indem Unternehmen und Bürgerinnen und Bürger ihre Daten nur einmal an die Verwaltung übermitteln müssen. Bereits vorliegende Daten werden direkt aus den Registern bezogen. Die Ergebnisse der Registermodernisierung sind außerdem zur Erfüllung des Artikels 14 der SDG-VO notwendig. Dieser verpflichtet die europäischen Mitgliedsstaaten zur Anbindung an das europäische Once-Only-Technical-System (OOTS) bis Dezember 2023. Dadurch wird es Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen möglich sein, ausgewählte Verwaltungsleistungen auch grenzüberschreitend digital abzuwickeln. Sofern sie einer Übermittlung des jeweiligen Nachweises zustimmen, erübrigt sich damit das mehrfache Bereitstellen von Nachweisen.

Die enge Verknüpfung mit diesen Themenbereichen wurde bereits an verschiedenen Stellen der Gesamtplanung des Projekts „Gesamtsteuerung Registermodernisierung“ bedacht. Ersichtlich wird dies beispielsweise bei der Auswahl der im Identifikationsnummerngesetz (IDNrG) festgehaltenen Register und der Erstellung einer Liste der Top-Register. Diese beiden Schritte leiten sich aus der Bedeutung der Register für die Umsetzung des OZG ab. Die Weiterentwicklung der Register soll priorisiert erfolgen, um auch im Bereich des OZG einen schnellen Nutzen zu erzielen. Aus diesem Grund wird zudem der Aufbau neuer Register geprüft.

Die übergreifende Bedeutung der Registermodernisierung führt zu einem enormen Entlastungspotential. Der Gesamtnutzen wird auf jährlich ca. 6,3 Milliarden Euro geschätzt. Dem stehen Investitionskosten von 2,5 Milliarden Euro entgegen.