Projekt „Gesamtsteuerung Registermodernisierung“
2021 übernahm das Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen (MWIKE) stellvertretend für das Land NRW gemeinsam mit dem Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) und den Bundesländern Baden-Württemberg, Bayern und Hamburg die Federführung im Projekt „Gesamtsteuerung Registermodernisierung“ des IT-Planungsrats. Das Projekt hat die Aufgabe, die Umsetzung der Ziele der Registermodernisierung ressort- und ebenenübergreifend voranzubringen. Das Gesamtprogramm besteht dabei aus vier Säulen:
- interoperable und sichere technische Architektur
- anschlussfähige Register auf Seiten der registerführenden Stellen
- rechtliche Rahmenbedingungen für einen sicheren und datenschutzkonformen Datenaustausch
- zukunftsweisende Governance
Die Umsetzung des Once-Only-Prinzips für Verwaltungsleistungen im Rahmen der Registermodernisierung ermöglicht zweierlei: Zum einen können staatliche Stellen bereits vorliegende Daten und Nachweise einfach und sicher austauschen. Zum anderen müssen Bürgerinnen und Bürger Nachweise nur noch einmalig übermitteln. Damit entsteht eine hohe Entlastung bei der Beantragung von Verwaltungsleistungen und den Bearbeitungszeiten durch die Verwaltung. Durch ein Datenschutzcockpit können Bürgerinnen und Bürger künftig digital und nutzungsfreundlich nachvollziehen, welche ihrer Daten zwischen Behörden ausgetauscht werden.
Die Registermodernisierung fokussiert neben einem nationalen Once-Only-Technical-System (NOOTS) auch die Anbindung an das europäische Once-Only-Technical-System im Zuge der Umsetzung der Single-Digital-Gateway-Verordnung (SDG-VO). Damit wird neben der Vereinfachung des Zugangs zu Verwaltungsleistungen auf nationaler Ebene auch ein digitales grenzüberschreitendes Zugangstor zu Verwaltungsleistungen der Europäischen Union sowie deren Mitgliedstaaten geschaffen.
In diesem Kontext werden derzeit mithilfe von mehreren Pilotprojekten Architektur-Komponenten erprobt. Dabei stehen die Entwicklung des Architekturzielbildes sowie die Weiterentwicklung von Registern im Vordergrund.
Mit einem Pilotprojekt zur Anbindung des Handelsregisters an das WSP.NRW sollen wichtige Erkenntnisse für den Once-Only-Datenaustausch im nationalen Once-Only-Technical-System gewonnen werden. Die Anbindung des Handelsregisters (Data Provider) an das WSP.NRW (Data Consumer) soll die Entwicklung und Erprobung von noch fehlenden Infrastruktur-Komponenten ermöglichen, die vom IT-Planungsrat im Architekturzielbild vorgesehen wurden.
Ein deutsch-niederländisches Pilotprojekt hat zum Ziel, einen voll funktionsfähigen, medienbruchfreien und behördlich akzeptierten Antrag nach dem OZG-Reifegrad 4 zur Gewerbeanmeldung eines niederländischen Unternehmens in Deutschland und umgekehrt zu erproben. In diesem Rahmen soll ein eIDAS-Connector (eIDAS: electronic IDentification, Authentification and trust Services) entwickelt werden. Der eIDAS-Connector ermöglicht die Nutzung des europäischen eIDAS-Netzwerks.
In einem weiteren Pilotprojekt wird eine Gewerbeanmeldung von österreichischen Unternehmen in Deutschland und umgekehrt erprobt. Auf diese Weise werden weitere Architektur-Komponenten zur Entwicklung grenzüberschreitender Verwaltungszugänge im Rahmen der Umsetzung der SDG-VO getestet. Eine zentrale Komponente dabei ist der SDG-Connector. Dieser ermöglicht den Anschluss des nationalen Once-Only-Technical-Systems an das Europäische Once-Only-Technical-System.
Bei den Pilotprojekten ist das WSP.NRW aufseiten Deutschlands an der Erprobung der grenzüberschreitenden Anbindung der Gewerbeanmeldung beteiligt.